19.12.07

 Seit meinem 18ten Lebensjahr habe ich die SPD gewählt und zwar deshalb, weil ich in einem klassischen Arbeitermilieu groß geworden bin. Alle anderen Parteien waren bisher für mich keine wählbare Alternative, sie haben meiner Meinung nach die Interessen der Arbeitnehmer zu wenig im Blickpunkt gehabt. Und die Interessen der Arbeitnehmer, der abhängig Beschäftigten, sind nun mal vorrangig zu berücksichtigen, da sie sich in der Mehrheit befinden, ein System Selbständiger autonomer Menschen ist Illusion, für mich zumindest.

Deshalb messe ich den Wert einer Partei danach, wie sie mit der Realität, wie ich sie gerade geschildert habe, umgeht. Die SPD hat diese in der Vergangenheit nie ignoriert, sind sie ja Ihre Wurzeln, sie entstand aus dem Elend der Arbeiterschaft!!!

Nun entfernt sie sich mit Ihren politischen Juppies von Ihrer eigenen Klientel.

Vielleicht muss eine neue Partei gegründet werden, die sich gegen diese Entwicklung stemmt oder zumindest die Verantwortlichen in Politik und Wirtschaft zur Mäßigung anhält!

"Die (Interessensverbände) ziehen die Fäden, an denen politische Hampelmänner hängen, die uns auf der Bühne der Berliner Puppenkiste Demokratie vorspielen dürfen. Diese Politfiguren dürfen dann in den öffentlich-rechtlichen Bedürfnisanstalten bei den Klofrauen Christiansen und Illner ihre Sprechblasen entleeren. Und wenn bei der intellektuellen Notdurft noch was nachtröpfelt, dann können sie sich bei Beckmann und Kerner an der emotionalen Pissrinne unter das Volk mischen."

Zitat vom Kabarettisten Georg Schramm

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Lest bitte folgende Artikel:

 Freitag - Die Ost-West Wochenzeitung

Franz Schandl

Eine andere Welt ist möglich, ein anderer Kapitalismus nicht

Hier ein Auszug aus dem o. g. Artikel, um sich einzulesen und evtl. das Bedürfnis nach Mehr zu entwickeln:

"SOZIALKRITIK IN ZEITEN DER KONTERREFORMÜber Entsicherung und Kannibalismus

Nichts wird in Zeiten allgemeiner Egomanie so verhöhnt wie der Altruismus. Menschen, die sich nicht auf der Siegerstraße befinden, sollen aus unserem Blickfeld verschwinden. Da jeder sich selbst gehört, ist auch jeder für sich selbst verantwortlich. Ich bin meiner mir mich. Nicht Solidarität oder zumindest Betroffenheit ist angesagt, sondern in erster Linie Gleichgültigkeit oder im schlimmsten Fall sogar offene Aggression: "Eure Armut kotzt uns an!" Solidarität war zumindest in Ansätzen etwas, das auf ein Jenseits der zwänglerischen Identität (Ich bin ich) verwies. Sie besagte, dass ich für die anderen da bin, und sie für mich da sind. Auf der mikroökonomischen Ebene wurde durch das Versicherungsprinzip sogar das Tauschprinzip gemildert. Der Sozialstaat war aber stets nur Zusatz, nicht Gegensatz zum Markt oder gar Vorwegnahme des Sozialismus, wie der alte Reformismus unterstellte. Er war immer eine fragile Notlösung, nicht Selbstbestimmung war da angesagt, sondern Versorgung durch staatliche Fürsorge. Eben weil die Gesellschaft keinen solidarischen Bedürfnissen entsprochen hat, musste der Staat im Interesse des Allgemeinen einspringen. Allerdings war dies nur in einigen wenigen reichen Ländern des europäischen Westens und Nordens möglich. Der Sozialstaat war ein dem Kapital integriertes und von ihm gespeistes, zeitlich und räumlich begrenztes Phänomen. Er war Etappe, nie Ziel................ "Weiterlesen bitte hier: www.freitag.de
 

Georg Fülberth

Systemwechsel? Andere Republik?

Vorweg ein Ausschnitt aus dem entsprechenden Artikel:

".................Wolfgang Storz hat in der Frankfurter Rundschau richtig darauf hingewiesen, dass die Frage selbst schon ein Verdummungsprodukt ist. Sie lenkt nämlich von der Tatsache ab, dass auf jeden Fall in den gegenwärtigen parlamentarischen Prozeduren eine Stutzung des Sozialstaates herauskommt, bei der die Reichen ungeschoren bleiben, die Armen ärmer werden und Privatunternehmen - nämlich die als Versicherungen auftretenden Finanzdienstleister - ihren Schnitt machen....................."

und weiter...............

"....................Der teils schon vernehmliche, teils noch zu erwartende Protest ist aussitzbar, denn die neue Lösung wird nicht nur Verlierer bringen, sondern auch tatsächliche und scheinbare Gewinner. Im oberen und meinungsbildenden Drittel kann sich ein positiver Saldo durch Senkung der Sozialabgaben und Steuern einstellen. Es gibt auch Pseudo-Gewinner. Das sind diejenigen - vor allem Jüngere -, die solche Wohltaten für sich selbst erhoffen, aber später merken werden, dass sie die Gelackmeierten sind. Zur Zeit wissen sie das noch nicht.

Im Übrigen handelt es sich um ein hölzernes Eisen. Die Marktradikalen werden darauf dringen, dass auf dem beschrittenen Weg weitergegangen wird. Ein Programm haben sie schon: den Bericht der Herzog-Kommission. Er zeigt, dass man es noch viel toller treiben kann als Clement und Schröder. Diese Drohung wird die SPD zusammenhalten und viel stärker disziplinieren als die gegenwärtigen innerparteilichen Angriffe auf Abweichler. (Das Verfahren ist nicht neu. Wehner war in diesem Punkt viel schlimmer als Müntefering.) Die Grünen werden auch deshalb weiter mitmachen, weil in der von ihnen vertretenen Schicht sich auch viele der scheinbaren Reformgewinner befinden..................... Freitag - Die Ost-West Wochenzeitung

"Auf dieser neuen Seite möchte ich mich mit unserer Staatsform, dem demokratischem Rechtsstaat befassen und wie immer, dem interessierten Leser auf meiner Meinung nach lesenswerte Artikel hinweisen, die Informationen zum Thema bieten und das Thema kritisch betrachten.

Es ist meiner Meinung nach sehr lohnenswert, diese Artikel kritisch zu lesen, da sie einige Problemfelder unserer momentanen demokratischen Verfassung beleuchten, dass umso mehr, da momentan sehr weitreichende Entscheidungen in Bezug auf unser aller Zukunft getroffen werden.

Politiker sind dabei, Entscheidungen zu treffen, die zum Inhalt haben, wie der erarbeitete Reichtum in Zukunft verteilt werden wird, zu bestimmen, wer welche Lasten zu tragen hat. Und das.........ohne vorher die Legitimation des Volkes einzuholen! Es wurden zwar Reformen vor der Wahl angekündigt, aber weder wurde bekannt, welche Reformen konkret gemeint waren, noch, wie die Reformen sich auf unser aller finanzielle Verhältnisse und Zukunftsperspektiven auswirken werden.

Das aber müsste vor den Wahlen bekannt werden, damit die Bürger wissen, was auf den einzelnen Bürger zukommt...............denn in einer solchen Situation muss meiner Meinung nach das gesamte Volk miteinbezogen werden. Was notwendig war, zumindest teilweise, war vorher bekannt, ist aber, um die Wahlen zu gewinnen, verschwiegen worden. So etwas darf es nicht mehr geben!" Randolf Treutler

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Der folgende Artikel von Günter Gaus ist am 23. August 2003 in der Süddeutschen Zeitung erschienen und in einer gekürzten Fassung in Ost-West Wochenzeitschrift Freitag veröffentlicht worden:

Günter Gaus

Warum ich kein Demokrat mehr bin

"..........................Ich bin vor allem deswegen kein Demokrat mehr, weil aus dem gesellschaftlichen Zusammenwirken von Wählern und Gewählten mehr und mehr eine Schauveranstaltung geworden ist. Stars, aus dem Fernsehen bekannt und ausgewählt nach dem Gelingen ihrer Auftritte, buhlen von Zeit zu Zeit um die Gunst des Publikums, das einst seinem Anspruch nach der demokratische Souverän gewesen ist. Unter Wahrung der demokratischen Formen ist der Inhalt dieses politischen Systems gegen wechselnde Events ausgetauscht worden............................ Schneller als gedacht wird die Verflachung der Politik in den Massenmedien ein bisschen amüsieren, schließlich langweilen und abstumpfen - und in jedem Falle das gleiche und allgemeine Wahlrecht aushöhlen. Ich bin kein Demokrat mehr. Wie einst das Drei-Klassen-Wahlrecht bestimmte Interessen begünstigte, so wird die Wahlausübung des bei Laune gehaltenen Fernsehpublikums interessengesteuert sein von gesellschaftlichen Gruppen, die selber wenig fernsehen..." weiter hier: Freitag

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Habe eine sehr interessante und informativ, kritische private Webseite zum Thema Demokratie gefunden. Der Autor dieser Webseite schildert zwar die Zustände in der Schweiz, aber ich denke, vieles ist auf uns übertragbar! Einfach mal reinschauen, ein bisschen Zeit mitnehmen, denn der Text ist sehr ausführlich:

" D e m o k r a t i e "    –    d e r    w o h l    g e l u n g e n s t e    B e t r u g    d e r    M e n s c h h e i t s g e s c h i c h t e    . . .

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"Berthold Paetz

Clements neues Meisterwerk

ARBEITSLOSENGELD IIUnberührt von den existenziellen Folgen für 1,5 Millionen Menschen präsentieren Regierung wie Opposition ein peinliches Theaterstück

..................Vom Arbeitslosengeld II sind etwa eine Million Menschen betroffen, deren Zahlungsansprüche gekürzt werden, und weitere 500.000, die nach dem 1. Januar 2005 gar keine Unterstützung mehr bekommen. Offenbar unberührt von diesen existenziellen Dimensionen präsentieren Regierung wie Opposition ein groteskes und peinliches Theaterstück. Roland Koch will mit albernen Beiträgen auf dem einzigen Politikfeld, das sich gegenüber Merkel zur eigenen Profilierung eignet, noch möglichst lange in der Öffentlichkeit herumreiten und den im Bundestag bereits verabschiedeten Gesetzentwurf in der Länderkammer am 14. Mai scheitern lassen. Wolfgang Clement zeigt wieder einmal, was unter "Fordern und Fördern" zu verstehen ist, wenn es konkret wird. Und die Nürnberger Bundesagentur für Arbeit steht wie gewohnt hilflos daneben und liefert den letzten Beweis, dass sie eigentlich komplett aufgelöst werden müsste................."  zitiert aus Freitag-Online der Ost-West Wochenzeitung
 

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Den nächsten Artikel empfehle ich zur umbedingten Lektüre, erinnert er uns doch daran, wer das Volk ist und welche Rechte und Pflichten daraus resultieren und das wir uns unsere im Grundgesetz verbürgten Rechte nicht nehmen lassen sollten:

Wolfgang Ullmann

Agenda Widerstand

Zu Beginn einige Zitate aus dem entsprechenden Artikel:

"AKTIONSTAGDem Klassenkampf von oben die Demokratie von unten entgegenstellen

Das Grundgesetz der Bundesrepublik stellt fest (Art. 20, Abs. 4), dass alle Deutschen das Recht zum Widerstand gegen jeden haben, der es unternimmt, die Ordnung der Bundesrepublik als eines demokratischen und sozialen Bundesstaates zu beseitigen. Gegen alle genannten Prinzipien wird derzeit in aller Offenheit Klassenkampf und Feindschaft propagiert: gegen die Sozialstaatlichkeit mit unbegrenzten Privatisierungs- und Deregulierungsforderungen; gegen den Föderalismus zugunsten einer zentralisierten Kontroll- und Überwachungspolitik, die eine ganze Bevölkerung unter Verdacht stellt; gegen das Demokratieprinzip, durch die Verweigerung von Volksabstimmungen, öffentliche Schelte und Diffamierung von Wahlentscheidungen wie in Spanien und Frankreich.

Die Voraussetzungen für Maßnahmen des Widerstandes im Sinne von Art. 20, Abs. 4 sind also durchaus gegeben und damit die Bürger- und Bürgerinnenpflicht, sie wahrzunehmen. Wie am Wochenende geschehen.....(am 03.April 2004 - Anmerkung des Webmasters)................................

Aber dahin musste es kommen, wenn der Sozialauftrag des Staates als bloße Gratifikation florierender Konjunkturen statt als Eckpfeiler des demokratischen Gemeinwesens betrachtet wird. Denn freilich kann man ungeniert zur Klassenkampfsprache des 19. Jahrhunderts zurückkehren. Man kann von "Sozialklimbim" (Lambsdorff) reden, den Arbeitslosen die Schuld an der Arbeitslosigkeit zuschieben und sie darum zur Zwangsarbeit auf Niedrigstlohnniveau verpflichten oder die Armut als selbstverschuldetes Laster diffamieren, genau wie Unternehmer des 19. Jahrhunderts das soziale Elend des Proletariats auf dessen Trunksucht und Kinderreichtum zurückführen wollten.......................

 
 .............In allen Aktionen solchen Widerstandes geht es um die Kultur der Demokratie. Denn eine Gesellschaft, die Armut, Obdachlosigkeit und am Ende Slums produziert, lebt in einem Zustand sozialer Barbarei, mag sie noch so viele Handys in ihren Taschen, Bildschirme auf ihren Arbeitstischen und handgefertigte Ledersessel in ihren Autos haben." zitiert aus Freitag Online

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Lest im Spiegel-Online:

MEDIENBERICHT

500.000 Arbeitslose verlieren 2005 Unterstützung

Von den knapp 2,2 Millionen Beziehern von Arbeitslosenhilfe werden im kommenden Jahr rund eine halbe Million Menschen jegliche Arbeitslosenunterstützung verlieren. Das meldet die "Hannoversche Allgemeine Zeitung".   weiter hier: Spiegel-Online
 

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Den nächsten Artikel sollten all jene aufmerksam lesen, meine Empfehlung, die 16 Jahre lang CDU gewählt haben und nun jammern. Sie alle haben die heutigen Probleme durch Ihre Wahlentscheidungen mitzuverantworten.

AUFBAU OST DURCH ABBAU WEST

Helmut Kohl - Kanzler des Niedergangs

Von Gabor Steingart

"Die Analyse einer geheimen Regierungskommission zum Aufbau Ost ist eine Horror-Bilanz. 1,25 Billionen Euro pumpte die Regierung in den Osten - zum Großteil ohne Wirkung. Die Ursachen für das Desaster schuf Helmut Kohl, der als Kanzler den Niedergang Deutschlands zusehends beschleunigte...................Er hatte seine politische Kraft in den eigenen Aufstieg investiert, und das heißt in die Beseitigung von Gegnern und Rivalen, was sich für ihn hochprozentig verzinste. Dem Land hat Kohl so keinen rechten Dienst erweisen können. Sein Ziel hätte dann ja von Anfang an lauten müssen: weniger Arbeitslose, weniger Schulden, weniger Bürokratie. Sein Ziel aber hieß: weniger Strauss, minimal Späh, gar kein Biedenkopf. Die Politiker bekämpfen lieber einander als die Zustände................ weiter im Spiegel-Online

Christoph Dieckmann

Das Volk zerfällt, die Klassen kehren wieder

"WIRTSCHAFT - MACHT - STAATVorrevolutionäre Vermutungen

Eintracht bricht Not
Zwietracht bringt Tod
Gemeinwohl geht über dein Wohl
(Inschrift am Freiberger Donatstor)

Im Frühjahr 1998, drei Jahre vor seinem Tod, besuchte ich den greisen Karl-Eduard von Schnitzler. Er hatte nichts verlernt. Der Gast empfing eine zweieinhalbstündige Privatausgabe des Schwarzen Kanals, an deren Schluss die Welt des Kapitals sich abermals entlarvt im Staube wälzte. Der Alte zerhackte die soziale Marktwirtschaft auf seiner Sessellehne ("Hunds-ge-wöhn-li-cher Kapitalismus!"), und was vermöge denn die Demokratie mit ihren sogenannten freien Wahlen gegen die Diktatur der Banken und Konzerne? Doch nicht einmal an der Verelendung der Massen werde der Kapitalismus zusammenbrechen. Er müsse gestürzt werden.

Wie denn?

Revolution, sagte er, glücklich schnaufend. Na, da haben Sie Ihr Schlagwort.

Das Schlagwort kam jetzt wieder in Erinnerung. Rolf Hochhuth hat mitgeteilt, über kurz oder lang würden Deutschlands soziale Verwerfungen zum blutigen Umsturz führen. Beispiel Deutsche Bank: trotz Rekordprofit von 9,8 Milliarden Euro 14 Prozent der Belegschaft entlassen - 11.000 Arbeitslose mehr, die nun der Staat buckeln solle. Hier habe der Gesetzgeber einzuschreiten. Hochhuth - Friedrich Wolfs Satz "Kunst ist Waffe" im Tornister - entfackelt auf seine alten Tage nochmals Volkes Zorn. McKinsey kommt heißt sein Kampfdrama wider die menschenverachtende Gottheit Maximalprofit. Uraufgeführt wurde es in Brandenburg, der geschundenen Havelstadt. Dort, im Schatten toter Schlote, weiß man, wer das Volk ist..................weiter hier Freitag-online........................
 

Ekkehart Krippendorff

Mehr Demokratie wagen

Ein kurzer Ausschnitt zum einlesen:

"Die von der SPD-Regierung angezettelte "Innovations-Diskussion ist ebenso oberflächlich wie unehrlich. Was ihre Oberflächlichkeit anbetrifft, so genügt es, sich die Themen und ihre Träger anzuschauen, die die Adressaten sein sollen: Es ist alter Wein in den Schläuchen neuer Rhetorik, dem blinden Fortschrittsglauben der fünfziger Jahre verpflichtet. Aus den letzten Jahrzehnten katastrophaler Industrie- und Technologiegeschichte mit ihren Umweltzerstörungen und globalen wie lokalen Unterentwicklungen wurde nichts gelernt" weiter in der Zeitschrift: Freitag

Ich möchte euch einen weiteren interessanten Artikel empfehlen, wieder in der Online-Zeitschrift Freitag erschienen:

"Thomas Ahbe"

Arbeit hat auf die Dauer nur der Gezüchtigte

Zum einlesen folgt ein Auszug aus dem Artikel:

"HäRTE UND HOFFNUNGDer Kapitalismus braucht einen neuen Gesellschaftsvertrag

Im Jahr 1875 wollten die deutschen Sozialdemokraten in ihr Parteiprogramm schreiben, dass der Arbeitslohn "gerecht" sein und der "Arbeitsertrag" der Arbeitenden "unverkürzt" ausgezahlt werden müsse. Eine bekannte Londoner Politik-Beratungsagentur riet ihnen in einer - gratis erstellten - Expertise von dieser törichten Formulierung ab: Es gebe unter den Verhältnissen der Lohnarbeit überhaupt keinen gerechten Lohn, es sei denn die Lohnarbeiter würden zu Besitzern ihrer Firma. Ansonsten orientiere sich die Lohnhöhe an den Kosten, die der Arbeiter zur Reproduktion seiner Arbeitskraft habe. Der Lohn sei keinesfalls das Äquivalent des Wertes, den der Beschäftigte durch seine Tätigkeit geschaffen habe, der sei stets höher als der Lohn, weswegen Lohnarbeit einen Mehrwert schaffe. Mit freundlichen Grüßen und so weiter.".................weiter hier: Freitag

"AGENDA 2004"

Wie Lafontaine die SPD retten will

"Hamburg - In seiner "Agenda 2004" heißt es, künftig sollten alle Deutschen, die über Einkommen verfügten, in die Sozialkassen einzahlen, "auch Beamte, Selbstständige und Besserverdienende". Sein Zehn-Punkte-Programm, das der frühere Finanzminister heute in der "Bild"-Zeitung veröffentlichte, sieht weiter vor, dass die Regierung den "Spitzensteuersatz für Einkommensmillionäre kräftig anhebt".

Steuerhinterziehern drohen nach Lafontaines Willen drastische Strafen. "Wer sein Einkommen in anderen Ländern versteuert, verliert die deutsche Staatsbürgerschaft." Wenn Unternehmen ihren Firmensitz ins Ausland verlagern, müssten sie Subventionen an den Staat zurückzahlen. Der Bund soll außerdem ein Konjunkturprogramm vorlegen. Die Steuererleichterungen für Unternehmen sollten nur dann gelten, wenn sie die Ausbildungsplatzquote erfüllen........................" zitiert aus: Spiegel-Online
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Kommentar des Webmasters:

"Ohne den Bürgern konkrete Perspektiven zu bieten, d.h. Arbeit von der sie sich und Ihre Familien ernähren können, Einkommen die den Verlust von Leistungen im Gesundheitswesen und bei den Renten kompensieren, ist diese SPD und Grünen Politik Betrug am Bürger und nichts anderes als Sanierung der Kassen auf Kosten des größten Teils der arbeitenden Bevölkerung!!!!" Randolf Treutler